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Sonstiges

Lesen Sie hier die aktuelle News Beiträge über unsere Rechtsgbiete.

Widerrufsrecht nach Vertragsabschluss: Nutzung externer Geschäftsräume ist Fernabsatz- und Haustürgeschäften gleichzusetzen

Mit dem Widerrufsrecht ist es so eine Sache: Generell gibt es ein solches nicht. Wer also einen Vertrag abschließt, sollte sich im Vorhinein darüber klar sein, dass er bindend ist. Doch da der Begriff „generell“ in der Rechtskunde ein Bruder von „allgemein“ und „jedenfalls“ ist, sollte der regelmäßigen Leserschaft klar…

Kategorie: Sonstiges

„Tip“ bei Hartz IV: Bundessozialgericht wertet geringes Trinkgeld nicht als Erwerbseinkommen

Wer Arbeitslosengeld II bezieht, darf nur in sehr geringem Umfang Nebeneinkünfte beziehen. Die Frage, wie sich diese Regelung bei zulässigen Nebeneinkünften mit dem Thema Trinkgeld verträgt, ging mit dem folgenden Fall bis vor das Bundessozialgericht (BSG), das mit seinem Urteil beweist, dass sich Beharrlichkeit über die Vorinstanzen hinweg lohnt. Eine…

Kategorie: Sonstiges

Reisestorno in Pandemie: Bei unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umständen geht der Reiseveranstalter leer aus

Tritt ein Kunde vor einer Reise zurück, kann der Reiseveranstalter einen Anspruch auf Entschädigung haben. Das gilt jedoch nicht immer – und man ahnt es: Das Corona-Virus hat entschieden dazu beigetragen, die bisherige Rechtsprechung detailliert unter die Lupe zu nehmen. Denn auch der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am…

Kategorie: Sonstiges

Anwaltskanzlei Birken
Rechtsanwältin Yeşim Birken

Kreuslerstraße 10 / Ecke Mönckebergstraße 19
20095 Hamburg

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040 767 589 49

Aktuelles

Wer streitet, verliert: Kein Sorgerecht für Väter ohne Wertschätzung der Mütter

Trennung der Eltern – Familienrecht Hamburg Wenn sich Eltern trennen, können sie zwar alle wirtschaftlichen Verflechtungen auflösen, aber schwerlich die Verbindung über das Kind. Und wenn das so häufig zu Streit (und Gerichtsverfahren) führt, dass dies das Kind beeinträchtigt, hebt das Familiengericht die gemeinsame Sorge wieder auf bzw. führt sie…

Kategorie: Familienrecht

Digitaler Nachlass: Rechtliche Regelungen für Online-Konten und digitale Vermögenswerte

Digitaler Nachlass: Erbrecht Hamburg Rechtliche Regelungen für Online-Konten und digitale Vermögenswerte Der digitale Nachlass gewinnt in unserer zunehmend vernetzten Welt an Bedeutung. Doch welche rechtlichen Regelungen gelten für den Umgang mit Online-Konten und digitalen Vermögenswerten nach dem Tod? Der digitale Nachlass umfasst E-Mail-Konten, soziale Medien, Online-Shopping-Konten, digitale Währungen und mehr.…

Kategorie: Erbrecht

Kein Wohnvorteil beim Kindesunterhalt: Mietfreies Wohnen darf nicht vom Zahlbetrag der Düsseldorfer Tabelle abgezogen werden

Typischer Fall: Eltern trennen sich, Vater zieht aus, Mutter und Kinder bleiben im gemeinsamen Eigenheim wohnen. Wenn dieses bereits abbezahlt ist oder der Vater die Kreditraten trägt, stellt sich in der Praxis immer wieder die Frage, was das für den Kindesunterhalt bedeutet. Denn in dem Warenkorb der Düsseldorfer Tabelle sind…

Kategorie: Familienrecht

Reisestorno in Pandemie: Bei unvermeidbaren, außergewöhnlichen Umständen geht der Reiseveranstalter leer aus

Tritt ein Kunde vor einer Reise zurück, kann der Reiseveranstalter einen Anspruch auf Entschädigung haben. Das gilt jedoch nicht immer – und man ahnt es: Das Corona-Virus hat entschieden dazu beigetragen, die bisherige Rechtsprechung detailliert unter die Lupe zu nehmen. Denn auch der Fall, der vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am…

Kategorie: Sonstiges